Ortsrechtsammlung
Hier finden Sie die Ortsrechtssammlung der Stadt Bergkamen. Neben den eigentlichen ortsrechtlichen Bestimmungen der Stadt Bergkamen wurden in die Ortsrechtssammlung auch "fremde" Satzungen aufgenommen, die von allgemeinem Interesse sind.
Allgemeine Verwaltung
- Automatisierte Datenverarbeitung
- Bürgerbegehren/Bürgerentscheide
- Ehrenordnung
- Ehrungen
- Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse
- Hauptsatzung
- Integrationsrat: Geschäftsordnung
- Rechnungsprüfungsordnung
- Reduzierung der Anzahl der zu wählenden Vertreter für den Rat
- Städtepartnerschaft
- Verwaltungsgebührensatzung
- Wahlordnung des Integrationsrates
- Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rats
Finanzen
Recht, Sicherheit und Ordnung
- Freiwillige Feuerwehr: Verdienstausfall, Aufwandsentschädigung
- Freiwillige Feuerwehr Kostenersatz für Einsätze
- Marktsatzung
- Ordnungsbehördliche Verordnung über die Durchführung von Brauchtumsfeuern
- Ordnungsbehördliche Verordnung Wochenmarkt
- Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
- Öffentliche Sicherheit und Ordnung auf den Verkehrsflächen und in den Anlagen
- Rettungsdienst
- Standgeld an Markttagen, bei Kirmessen und sonstigen Veranstaltungen
Schule und Kultur
- Artothek der städtischen Galerie "sohle 1"
- Außerschulische und außersportliche Nutzung von städtischen Räumen (Nutzungsrichtlinien)
- Entgelt- und Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek Bergkamen
- Entgeltordnung für das Stadtmuseum
- Gemeinnützigkeit kultureller Veranstaltungen
- Gemeinnützigkeit der Musikschule
- Gemeinnützigkeit der Stadtbibliothek
- Gemeinnützigkeit des Stadtmuseums
- Jugendverkehrsschule
- Musikschule: Schul- und Entgeltordnung
- Satzung über die Teilnahme von Kindern und Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Bergkamen
- Volkshochschule: Entgeltordnung
- Volkshochschule: Honorarordnung
- Volkshochschule: Satzung
Soziales und Jugend
- Förderung der Jugendarbeit
- Förderung des Sports
- Gemeinnützigkeit der Beratungsstelle
- Gemeinnützigkeit der Kinder- und Jugendarbeit
- Gemeinnützigkeit der Tageseinrichtungen für Kinder
- Jugendamt
- Satzung der Stadt Bergkamen über die Erhebung von Elternbeiträgen (gültig bis 31.07.2020)
- Satzung der Stadt Bergkamen über die Erhebung von Elternbeiträgen (gültig ab 01.08.2020)
- Spielplatzsatzung
- Sportstätten
- Unterhaltung des Übergangsheims Erich-Ollenhauer-Straße
- Satzung über die Unterhaltung und Nutzung der städtischen Unterkunft Fritz-Husemann-Str. 22 a
Bauwesen
- Ablösung der Stellplatzverpflichtung Alte Kolonie - Nordberg
- Ausbau der Hochstraße
- Ausbau der Schulstraße
- Ausbau der Präsidentenstraße
- Ausbau der Rünther Straße
- Ausbau der Töddinghauser Straße
- Baugestaltungssatzung Alte Kolonie
- Baugestaltungssatzung Hof Theiler
- Baugestaltungssatzung Rünthe - Werner Straße
- Baugestaltungssatzung Rünthe I Bereich Böggefeld-Siedlung
- Baugestaltungssatzung Rünthe I Bereich Fürstenhof
- Baugestaltungssatzung Rünthe I Bereich Hellweg
- Baugestaltungssatzung Rünthe I Bereich Schlägel-/Beverstraße
- Baugestaltungssatzung Rünthe I Schwarzer Weg
- Baugestaltungssatzung Rünthe II
- Baugestaltungssatzung Schönhausen
- Baugestaltungssatzung Schürmann-Siedlung
- Besonderes Vorkaufsrecht in Sanierungsgebieten
- Brandschau und brandschutztechnische Leistungen
- Erschließungsbeiträge
- Sanierungsgebiet City
- Satzung der Stadt Bergkamen über die Einbeziehung der Außenbereiche entlang des Schwarzen Weges
- Satzung gem. § 34 Abs. 4 BauGB für den Bereich Königslandwehr/Hafenstraße
- Straßenbaubeitragssatzung
- Umweltförderprogramm
- Vorkaufsrecht
Öffentliche Einrichtungen - Abfall, Abwasser, Friedhof, Straßenreinigung
- Abfallbeseitigungsgebühren
- Abfallentsorgungssatzung
- Abwasserbeseitigungssatzung
- BreitBand Bergkamen Satzung
- Gebührensatzung Abwasserbeseitigungssatzung
- EntsorgungsBetriebBergkamen - Satzung -
- Entleerung von Grundstücksentwässerungsanlagen
- Friedhofsgebührensatzung
- Friedhofssatzung
- Kanalanschlussbeiträge
- Stadtbetrieb Entwässerung
- Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Wirtschaft und Verkehr
- Bauverein und Siedlungsgenossenschaft Hamm
- Gemeinschaftsstadtwerke
- Lippeverbandsgesetz/Satzung für den Lippeverband
- Satzung des Sparkassenzweckverbands Bergkamen-Bönen
- Satzung für die Sparkasse Bergkamen-Bönen
- Unnaer Kreis-, Bau- und Siedlungsgesellschaft
- Verkehrsgesellschaft Kreis Unna
- Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna